Mitteleuropa

Eine Wehrpflicht ist notwendig, das folgt aus den NATO-Personalplanungen. Entscheidend ist aber auch: das Signal eines Bewusstseinswandels.

Der designierte deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sollte Führungsstärke zeigen, um der Ukraine ein Reparationsdarlehen auf Basis der eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu verschaffen. 

Binnen weniger Jahre kann die Zeitenwende die strukturellen Probleme der deutschen Sicherheitspolitik nicht beseitigen. Sie konnte nie mehr sein als der Versuch, eine – hoffentlich irreversible – Trendwende etablierter politischer Verhaltensmuster einzuleiten. Ein Kommentar zum unangemessenen Urteil von Benjamin Tallis.

Das deutsch-französische Verhältnis bleibt für die EU unersetzlich. Doch es bedarf einer Erneuerung, mit europäischen Zielen, und das dringend. 

Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.

Donald Tusk ist neuer polnischer Ministerpräsident. Eine Personalie, die de facto seit Mitte Oktober feststeht, aber wegen vermeidbarer Rückzugsgefechte der scheidenden Regierung bis Mitte Dezember in der Schwebe blieb. Und so mussten die Medien des Landes über Wochen ein politisches Patt kommentieren, statt sich mit den Aufgaben der neuen Regierung zu befassen – an denen aber mangelt es nicht.

Deutschland braucht Partner, um erfolgreiche Außen- und Sicherheitspolitik zu machen. Nur hat die Bundesregierung noch nicht verstanden, wie sie als „Team-Macht“ agieren muss: fünf Regeln.

Stillstand, Krise, Kurswechsel, Stillstand: Die deutsche Politik operiert seit Jahren nach dem gleichen Muster. Das hat in Europa zu Stagnation geführt und dem Ruf des Westens geschadet. Für eine echt Zeitenwende braucht es ein neues Rezept.

Trotz aller Versprechungen zur Zeitenwende: Deutschland vermittelt allzu oft den Eindruck, in Fragen der Sicherheit, Verteidigung und Geopolitik hinterherzuhängen – zum Leidwesen seiner Verbündeten und der eigenen Bevölkerung.

Nach dem Wahlerfolg der Opposition in Polen atmet Europa auf. Der Weg für einen Neuanfang in den Beziehungen zu Deutschland und den europäischen Institutionen ist geebnet – doch es warten viele Herausforderungen.

Zwei ehemalige Botschafter Frankreichs schreiben über Deutschland. Sie rufen die Unterschiede beider Länder in Erinnerung, zeichnen eine schleichende Distanzierung nach und werfen große Fragen auf, wenn es um die Zukunft der Europäischen Union geht.