Balkan Hub

Neue Dynamik für die EU-Beitrittsverhandlungen auf dem Westbalkan

Seit der groß angelegten Invasion Russlands in der Ukraine verlagert sich Europas Schwerpunkt nach Osten. Nach einem Jahrzehnt der Zurückhaltung steht die EU-Erweiterung wieder auf der strategischen Agenda. Allerdings konzentriert sich dieser neue Impuls größtenteils auf die Ukraine und Moldau, während die meisten Beitrittskandidaten im Westbalkan die neuen Chancen noch nicht genutzt haben Wenn die Regierungen der Westbalkanstaaten nicht mit der nötigen Dringlichkeit handeln, werden sie in einem Europa, das durch den Krieg Russlands in der Ukraine tiefgreifend verändert wird, weiter marginalisiert. Gleichzeitig sind viele dieser Staaten aufgrund fortbestehender ethnischer oder Grenzkonflikte sowie einer schwachen Rechtsstaatlichkeit nach wie vor fragil. Dies macht sie anfällig für interne und regionale Instabilität.

Das Projekt „Balkan Hub“ wurde im September 2023 mit zwei zentralen Zielen ins Leben gerufen. Einerseits es Netzwerke zwischen Expert:innen in Berlin und ganz Deutschland sowie Think-Tanks im Westbalkan aufbauen. Andererseits soll es wichtigen Akteur:innen in Deutschland – darunter dem Auswärtige Amt, Bundeskanzleramt, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Mitgliedern des Deutschen Bundestages – unabhängige und differenzierte politische Beratung zu den Westbalkanländern und dem EU-Beitrittsprozess bieten. Damit soll das Bewusstsein für die geopolitische Bedeutung und die Schwachstellen der Region geschärft und eine Plattform für einen strategischen Dialog mit wichtigen EU-Mitgliedstaaten und Akteuren im Westbalkan geschaffen werden. Bei der DGAP ist das Projekt im Zentrum für Ordnung und Governance in Osteuropa, Russland und Zentralasien angesiedelt, das sich mit Fragen der deutschen und europäischen Außenpolitik in diesen Regionen befasst und mit den Entwicklungen im Zusammenhang mit der Osterweiterung rund um die Ukraine und Moldau verknüpft ist.

Ähnliche Projekte wie der „Balkan Hub“ der DGAP werden vom Clingendael-Institut in Den Haag, dem Jacques-Delors-Institut in Paris und Carnegie Europe in Brüssel finanziert. Diese Hubs pflegen einen regelmäßigen Austausch, organisieren gemeinsame Forschungsreisen und Veröffentlichungen. Der enge Austausch zwischen Entscheidungsträger:innen aus verschiedenen EU-Mitgliedstaaten trägt zu einer kohärenteren EU-Politik gegenüber dem Westbalkan bei. Die Hubs geben auch Impulse für Debatten über die Zukunft der EU und interne Reformen sowie über die Frage der europäischen Sicherheit, insbesondere angesichts der zunehmend volatilen transatlantischen Beziehungen.

Das Projekt „Balkan Hub“ wird von den Open Society Foundations finanziert.